Das in 2020 gekippte Trans-Atlantische Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ sorgte in Europa für viel Trubel, Unsicherheit und bei versierten Internetnutzern auch für Unverständnis. Die Folge war die fehlende Rechtsgrundlage um Daten in den USA zu speichern.

Warum wurde das Privacy Shield gekippt?

Der EuGH war der Auffassung, dass das Datenschutzniveau in den USA nicht den Standards der EU entspreche. Es wurde vor allem bemängelt, dass US-Geheimdienste weitreichenden Zugriff auf Daten von Europäern haben.

Wann kann mit dem neuen Datenschutz-Abkommen gerechnet werden?

Wenn alles nach Plan läuft und die EU-Kommission schnell einen Beschluss fasst, dann kann bereits in 2023 wieder ein neues Datenschutzabkommen zwischen den USA und Europa zustande kommen.

Joe Biden hat bereits im Oktober 2022 die Executive Order unterzeichnet, mit der der Datenschutz bei US-behördlichen Handel gestärkt werden soll. Auf dieser Grundlage wird ein Angemessenheitsbeschluss (Art.45 DSGVO) geprüft.

Warum ist das Datenschutz Abkommen so wichtig?

Damit endlich wieder Online-Dienste auf Webseiten rechtskonform (ohne doppelte Absicherung und Bürokratieaufwand) genutzt werden können. Zu den bekanntesten Diensten zählen u. A. Facebook, Instagramm und andere Social-Media Plattformen, aber auch bekannte Newsletter-Dienste und das wichtige Tracking-Tool „Google Analytics“.

Wir hoffen, dass die Entscheider der EU schnell entscheiden und in diesem Fall endlich Klarheit schaffen, um die Datenschutz-Hürden im Internet wieder etwas runter zuschrauben.

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